Nein, das ist nicht die werweißwievielste Kritik an Jan Böhmermanns Erdoğan-Gedicht. Dass es sich dabei nicht um Satire, sondern um eine eventuell bestrafenswürdige „Schmähkritik“ handelt, hat Böhmermann ja selbst erklärt, bevor er das Gedicht im <a href=“https://vimeo.com/162427093″ target=“_blank“>Neo Magazin Café Royal</a> vortrug. Das war der Sinn der Sache.

Ob eine „Schmähkritik“ keine mehr ist, wenn sie den Zweck hat zu erläutern, was der Unterschied zwischen verbotener Schmähkritik und legitimer Satire ist, müssen Juristen entscheiden – und diskutieren es in klassischen sozialen Medien eifrig.

In der medialen Debatte geht aber die Übersicht verloren, was angesichts der vielen <a href=“http://www.sueddeutsche.de/kultur/fall-boehmermann-boehmermann-das-war-wohl-ein-bisschen-zu-viel-meta-1.2945675″ target=“_blank“>Ebenen,</a> auf denen sie stattfindet, nicht erstaunt. Jeder hat da seine eigene Agenda.

Da gibt es jene, die wohl meinen, Recep Tayyip Erdoğan verdiene saftige Beleidigungen, nachdem er sich bereits nach dem satirischen <a href=“https://www.youtube.com/watch?v=R2e2yHjc_mc“ target=“_blank“>Extra 3-Spottlied</a> dermaßen beleidigt gezeigt hat. Aber das kann man natürlich so nicht direkt sagen. Außer im einem oder anderen Facebook-Kommentar.

Andere empören sich darüber, dass eventuell der so genannte <a href=“https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__103.html“ target=“_blank“>Schah-Paragraf</a> zur Anwendung kommen könnte, der ausländische Staatsoberhäupter besonders schützt – für viele ein hoheitliches Relikt. <a href=“http://www.spiegel.de/politik/deutschland/boehmermann-rechtliche-grundlagen-moeglicher-ermittlungen-a-1086555.html“ target=“_blank“>Es ist also kompliziert</a>. Aber diesen Paragrafen gibt es. Seine Abschaffung zu verlangen ist natürlich gerechtfertigt – anlassbezogen ist es bedenklich. Es gar rückwirkend zu verlangen, würde die Rechtsstattlichkeit, die es ja zu verteidigen gilt, völlig aushebeln.

Manche sehen die abendländische Pressefreiheit gefährdet – wobei „manche“ eine Untertreibung ist, angesichts der gewaltigen Unterstützung für die vorsorglich initiierte <a href=“https://www.change.org/p/freiheit-f%C3%BCr-b%C3%B6hmermann-freeboehmi“ target=“_blank“>„Freiheit für Böhmermann“-Petition.</a> Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, erklärte in einem <a href=“http://www.welt.de/debatte/kommentare/article154171281/Solidaritaet-mit-Jan-Boehmermann.html“ target=“_blank“>„Offenen Brief“</a> seine Solidarität mit Böhmermann und bemühte die von „Tucholsky geprägte, von Hitler ex negativo gehärtete Tradition der Meinungs-, Kunst- und Satirefreiheit“ in Deutschland.

Schwere Geschütze also. Zu schwere vielleicht?

Die Neue Zürcher Zeitung, die natürlich den Vorteil hat, die Flüchtlings-/Türkei-/ Erdoğan-/Merkel-/Und-überhaupt-Debatte von außen betrachten zu können, bemühte sich in einem <a href=“http://www.nzz.ch/meinung/geschmaehter-praesident-erdogan-satire-ohne-realitaetsbezug-ist-hohl-ld.12991″ target=“_blank“>Kommentar von Rainer Stadler</a> um Abregung, indem sie Böhmermann reduzierte: Er sei „gewiss ein sehr begabtes Kind der hiesigen Mediengesellschaft. Er hat es geschafft, aus einer Fernseh-Blödelei über den türkischen Präsidenten eine kleine Staatsaffäre zu machen …“

Dem müsste man nicht viel hinzufügen, außer vielleicht …
<ul>
<li>wenn wir (Abendländer) unter uns sind, sehen wir Satire und Meinungsfreiheit manchmal etwas enger. Da gibt es zum Beispiel ein <a href=“https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&amp;Dokumentnummer=JJT_20150429_OGH0002_0150OS00014_15W0000_000&amp;IncludeSelf=True“ target=“_blank“>Urteil des österreichischen Obersten Gerichtshofes (OGH),</a> der den Anträgen des Antragstellers Heinz-Christian S***** gegen den Antragsgegner Karl Ö***** (beide Namen der Redaktion und nicht nur ihr bekannt) nur deswegen nicht nachgab, weil Ö***** das beleidigende Posting eines Dritten doch noch rechtzeitig gelöscht hatte. Oder ein anderes ohne politische Prominenz, in dem <a href=“https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&amp;Dokumentnummer=JJT_19960125_OGH0002_0060OB00037_9500000_000″ target=“_blank“>ein Lehrer recht bekam</a>, der sich gegen „satirischen“ Aufsatz des Vaters (!) eines seiner Schüler zur Wehr setzte.</li>
<li>wenn andere <a href=“https://www.youtube.com/watch?v=jC9GRchu5qc“ target=“_blank“>(z. B. eine zugegeben gewöhnungsbedürftige und unfreiwillig komische türkische TV-Sendung),</a> Pressefreiheit aus ihrer Perspektive apostrophieren, sind die Kommentare in der hiesigen Öffentlichkeit <a href=“http://www.welt.de/politik/ausland/article154234112/Erdogans-bizarre-TV-Rache-am-ZDF-und-an-Boehmermann.html“>ähnlich höhnisch</a> wie die in der Türkei über deutsche Programme. Dass ein türkischer Journalist, die Hände in den Taschen eines ZDF-Pressesprechers als Beleidigung decodiert und nicht als Zeichen, dass er ihn nicht gleich mit seinen Fäusten zu traktieren gedenkt, ist ein interkulturelles Defizit. Aber dieses Leiden teilt er mit Weltfußballer Lionel Messi, wenn er einer ägyptischen Journalistin seine Schuhe schenkt, offenbar ohne zu wissen, <a href=“http://www.morgenpost.de/sport/fussball/article207330995/Warum-die-Aegypter-jetzt-Lionel-Messi-hassen.html“ target=“_blank“>dass er damit viele Menschen in Ägypten tödlich beleidigt.</a></li>
</ul>
Fazit: Jan Böhmermann hat „vorsätzlich“ (so sagt er jedenfalls) eine mögliche Straftat nach deutschem – nicht türkischen – Recht begangen. Vorsatz ist, das wissen auch Nichtjuristen, nicht strafmildernd und schon gar nicht strafbefreiend.

Die Bestrafung dieser Tat stellt die Presse- und Meinungsfreiheit (die ja nicht unbegrenzt ist) nicht in Frage, auch wenn es etwa <a href=“http://derstandard.at/2000034794086/Affaere-Boehmermann-Zeitschriftenverleger-sehen-Pressefreiheit-bedroht?dst=t.co“ target=“_blank“>die deutschen Zeitungsverleger anders sehen.</a> Viele derjenigen, die Straffreiheit verlangen und Herrn Böhmermann zum Helden und Opfer stilisieren, haben nicht europäische Grundwerte im Fokus, sondern folgen schlicht xenophoben Reflexen, die sie rationalisieren und ethisch verbrämen – vielleicht sogar reinen Herzens, also ohne sich dessen bewusst zu sein.

Dass die Medien- und Politikinszenierung um das Schmähgedicht dessen Verbreiter zupass kommt, darf man als gegeben nehmen. Eine Verurteilung – die bei einem Ersttäter wohl eher gering ausfallen würde – könnte die Inszenierung sogar abrunden. Aber auch das Opferbild verfestigen, das jetzt schon im Vordergrund steht und antitürkische Ressentiments weiter schüren.

Ein Dilemma, aus dem nur Versachlichung hilft. Die scheint aber kaum möglich. Ein Dilemma.

Der ORF kündigte an, sich bei der Berichterstattung an deren „Relevanz“ zu orientieren. Nur: Was ist Relevanz? Die Informationswissenschaft ist sich einigermaßen uneinig, wie sie zu definieren ist. Statt fünf nun sechs Personen gleich zu behandeln, dürfte eine journalistisch lösbare Aufgabe sein. Es nicht zu tun, beschädigt weniger den betroffenen Richard Lugner als den ORF. <a href=“http://www.weissewirtschaft.at/die-relevanzwahl/“ target=“_blank“>[Mehr …]</a&gt

In nervösen Zeiten wäre wünschenswert, dass Medien, Blogger und andere sich öffentlich Äußernde das mit Genauigkeit tun. Auch wenn es weh tut, auf eine hübsche Pointe zu Gunsten der Nüchternheit zu verzichten. <a href=“http://www.weissewirtschaft.at/genau/“ target=“_blank“>[Mehr …]</a>

<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Gerüchte sind tückisch. Wie das Herpes-Virus
. Sie tauchen ganz plötzlich auf, obwohl sie immer da waren und verschwinden dann wieder, ohne wirklich weg zu sein. Dementieren hilft nicht viel, im Gegenteil. Um zu dementieren, muss man das Gerücht neuerlich erzählen und es nochmals weiterverbreiten. Das wirkt dann wie das Kratzen an einer Fieberblase – den Lippen-Herpes freut es.</div>
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<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Reden wir jetzt nicht über aktuelle Gerüchte. Denken wir stattdessen ein wenig zurück. Der eine oder andere erinnert sich noch an die Dornfinger-Spinne. Vor etwa zehn Jahren tauchten in den Medien – gleichzeitig in Oberösterreich und Nordostdeutschland übrigens – immer mehr Berichte über Menschen auf, die nach einem Biss durch diese giftige Spinne schwer krank wurden.</div>
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<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Was die Story einerseits glaubwürdig und andererseits dramatisch machte, war die Verknüpfung mit der Klimaerwärmung. Bedingt dadurch wandere diese hochgefährliche Spinne Richtung Norden. Es fanden sich auch eine Reihe von Experten, die das bestätigten. So nach einem Jahr war die Dornfi nger-Epidemie ausgestanden. Aber warum? Ist es wieder kälter geworden? Wohl kaum. Und sollte es so sein, bliebe immer noch die Frage, wie die Menschen in Italien die letzten Jahrhunderte mit einem dermaßen gefährlichen Insekt koexistieren konnten und vor allem warum so viele Österreicherinnen und Österreicher dort freiwillig ihren Urlaub verbringen.</div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“></div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Der französische Gerüchteforscher Jean-Noël Kapferer hat eine Erklärung: „Das Gerücht ist eine Information, die wir glauben wollen.“ Sie passt ins Konzept.</div>
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<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Ein älteres Beispiel: In den 50er-Jahren bemerkten sehr viele Menschen in der nordwestamerikanischen Stadt Seattle, dass die Frontscheiben ihrer Autos kleine Beschädigungen aufwiesen. Rasch waren Atomversuche als Ursache gefunden. Es entstand regelrechte Panik. Bis eine nationale Untersuchungskommission anrückte und herausfand, dass Autoscheiben in Seattle genauso viele Schmisse aufwiesen, wie sie Steinchen und Asphaltpartikel überall auf der Welt verursachen. Der einzige Unterschied: Überall auf der Welt schauen Autofahrer durch die Scheiben, die in Seattle schauten aber auf die Scheiben.</div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Das gefl ügelte Wort „Kein Rauch ohne Feuer“ wird ja oft als Entschuldigung für die Verbreitung von Gerüchten herangezogen
. Es bekomme aber nur dann einen Sinn, „wenn man ‚Feuer‘ die Leidenschaft und die zuweilen fruchtbare Phantasie der Augenzeugen, der Empfänger von Nachrichten und derjenigen Personen nennt, die vorsätzlich Gerüchte in Umlauf bringen“, warnt Kapferer.</div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“></div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Also: Besser nicht kratzen, sondern kritisch hinterfragen. Ist aber leichter gesagt als getan: Denn, so der Forscher, „Das Gerücht ist… eine gesellschaftlich annehmbare Abreaktion der verdrängten Agressivität“. Also irgendwie auch etwas Gutes.</div>

<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Die Bundes-Presseförderung in Österreich beträgt weniger als zehn Millionen Euro pro Jahr (nicht mitgerechnet alle Formen der indirekten Presseförderung durch Inserate und bezahlte Medienkooperationen).</div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“></div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Das ist ein lächerlich geringer Betrag.</div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“></div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“><span class=“_5yi-„>Verzehnfachung wir die Presseförderung auf 100 Millionen Euro.</span></div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“></div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Mit zwei einfachen Vergabekriterien:.</div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>1. Beschäftigung einer angemessenen Zahl professioneller Journalistinnen und Journalisten zu guten Arbeitsbedingungen und Sicherstellung regelmäßiger, Fortbildung von zumindest 30 Stunden pro Jahr (das entspricht der verpflichtenden Fortbildungszeit für das diplomierte Krankenpflegepersonal).</div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“></div>
<div class=“_2cuy _3dgx _2vxa“>Klare Benennung der Quellen in allen Berichten, wobei auch weiter Anekdoten, Gerüchte, Hörensagen, ungenannte Auskunftspersonen etc. als Quellen herangezogen werden können, wenn sie für die Leserinnen und Leser als solche klar erkennbar gemacht werden und von offiziellen Quellen eindeutig unterscheidbar sind.</div>

In Österreich Flüchtlinge in Zelten unterzubringen (und zu behaupten, es zu müssen), ist schrecklich. Zelte insinuieren aber auch eine Katastrophenstimmung, die angesichts der tatsächlichen Flüchtlingszahlen und Asylanträge in Österreich nicht angemessen erscheint. <a href=“http://www.weissewirtschaft.at/brecht-die-zeltstaedte-ab/“ target=“_blank“>[Mehr …]</a>

Alle durften etwas sagen: die PolitikerInnen, die Journalistinnen und Journalisten, der Mathematiker, die Sprachforscher/innen, die Normungsexpertin und der volkstümliche Sänger sowieso.

Und da dachten wir, irgendwie hat diese Debatte um die geschlechtergerechte Schreibweise und Sprache auch etwas mit Kommunikation zu tun – sie betrifft uns also auch.

Die Diskussion ist im Sommer vielleicht etwas heftiger ausgefallen, aber wir glauben nicht, dass sie nur im „Sommerloch“ stattfinden wird. Da sind zu starke Gefühle im Spiel. Daher sollten wir uns auf die nächste Welle vorbereiten. Dafür haben wir Ihnen eine kleine Orientierungshilfe zusammengestellt.

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